Schlagwort Grundgesetz

2. bundesweiter Aktionstag

Zweiter bundesweiter Aktionstag am 03. Juni der Partei dieBasis Düsseldorf, 31. Mai 2023. Am Samstag, den 03. Juni 2023, führt die Partei dieBasis erneut einen bundesweiten Aktionstag mit aktuell 71 angemeldeten Aktionen durch. Neben unserer Forderung nach einer diplomatischen Konfliktlösung…

Aktionstag am 03. Juni

Zweiter bundesweiter Aktionstag am 03. Juni 28.05.2023 (Redaktion) Am 03. Juni veranstaltet dieBasis ihren zweiten bundesweiten Aktionstag. Anders als im März, möchten wir uns dieses Mal nicht auf ein Thema festlegen. Vielmehr wollen wir zeigen, dass dieBasis zu vielen Themen…

Gedanken zum „Staatsstreich“

Gedanken zum „Staatsstreich“ oder von „Reich-Bürgern“, Reichsbürgern und dem Gleichheitsgrundsatz Gastbeitrag von Manfred Rodeck (KV Rhein-Sieg-Kreis)     Minority Report ist ein Science-Fiction-Thriller des Regisseurs Steven Spielberg mit Tom Cruise in der Hauptrolle aus dem Jahr 2002. Es geht dabei…

Bilanz der Pandemiepolitik

Nun auch Kritik im ZDF: „Die fatale Bilanz der Pandemiepolitik“ „Länderwirrwarr bei den Corona-Maßnahmen, Grundrechtseinschränkungen, die Gerichte für rechtswidrig erklärt haben, – in der Pandemie sind einige Maßnahmen getroffen worden, die sich im Nachhinein als unnötig erwiesen haben, etwa die…

„Staatsstreich“?

dieBasis NRW zum geplanten „Staatsstreich“ Medienberichten ist heute zu entnehmen, dass eine Ermittlergruppe Wohnungen gestürmt und Durchsuchungsmaßnahmen in mehreren Bundesländern durchgeführt hat. Die Maßnahmen sollen sich nach Verlautbarung des Generalbundesanwalts gegen eine bewaffnete Gruppe aus Reichsbürgern und „Querdenkern“, Ex-Elitesoldaten und…

Tag des Grundgesetzes

Zum 73. Geburtstag des deutschen Grundgesetzes Gastbeitrag von Christina Kade Berlin, 23. Mai 2022 – Der 23. Mai 1949 war ein besonderer Tag. Es war der Geburtstag unseres Grundgesetzes. Kurz nach dem Ende des 2. Weltkrieges sollte dieses Grundgesetz vor…