Sachsen-Anhalts Bildungsministerium wagt den Vorstoß und untersagt die Nutzung sogenannter Gendersternchen und anderer Arten der Genderschreibweise an Schulen. Mit dem Verbot folge Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) lediglich einem Beschluss des Rats der deutschen Rechtschreibung, wonach Genderzeichen „nicht zum Kernbereich der…
Der Digital Services Act der EU gilt seit dem 25. August und gibt bezüglich der Meinungsfreiheit ernsthaft zu Bedenken. Die Kommission kann die sozialen Medien ab sofort zur Löschung von aus ihrer Sicht „hasserfüllten Inhalten“ und „ernsten Gefahren“ verpflichten und wird damit die Autorität…
Corona-Lockdowns waren gestern, es lebe der Klima-Lockdown Gastbeitrag von Holger Gräf 22. Juni 2023 (Redaktion) Erinnern Sie sich noch, als ein gewisser Karl Lauterbach – seines Zeichens seit Dezember 2021 Bundesgesundheitsminister, aber auch schon davor von den Medien als sogenannter…
WHO Pandemievertrag bedroht Demokratie und Freiheit 18. Juni 2023 (Redaktion) Bereits vor einem Jahr tagte die Weltgesundheitsversammlung zum ersten Mal, um eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO (IHR) vorzubereiten, die im Mai 2024 final zur Verabschiedung vorgelegt werden. Das…
Prozessbeobachtung und die Berichterstattung in den „Leitmedien“ 26. Mai 2023 (NSF) Am vergangenen Dienstag, dem 23. Mai 2023, erreichte das Verfahren gegen Prof. Dr. Sucharit Bhakdi vor dem Amtsgericht Plön seinen Höhepunkt. Pressevertreter nahezu aller großen Medienanstalten, darunter auch die…
„Denken Sie an den hippokratischen Eid“ 19. Mai 2023 (NSF) Zum 127. Deutschen Ärztetag (16. -19.05.2023), hatte die Bundesärztekammer nach Essen eingeladen. Vor diesem Hintergrund führte der dieBasis Stadtverband Essen zwei kleine Aktionen vor der Messe Essen und Zeche Zollverein…
Der WHO-Pandemievertrag ist abzulehnen! 26. April 2023 (NSF) Derzeit versucht die Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen (WHO), ihre Befugnisse zur Bekämpfung von „Fehlinformationen und Desinformation“ auszuweiten und das Vorgehen bei Gesundheitsnotständen weltweit einheitlich vorzugeben. Ziel der WHO ist eine noch nie…
„Strategische Autonomie“ der EU? 14. April 2023 (NSF) Frankreichs Präsident Macron empört seit Tagen deutsche Medien und Politiker, allen voran Nobert Röttgen ¹ (CDU), der auf Facebook mitteilte: „Macron scheint von allen guten Geistern verlassen.“ Nach seinem Besuch in China…
Der Schwindel ist aufgeflogen… und alle Verschwörungstheorien wurden wahr Der britische Telegraph veröffentlichte vor ein paar Tagen interne Regierungskommunikation während der Pandemie. Die Themen wie Todesfälle in Pflegeheimen, Lockdowns, Testen, Schulschließungen und Gesichtsmasken geraten damit in den Fokus der Öffentlichkeit.…
Politische Werbung: EU-Datenschützer fordert komplettes Targeting-Verbot Das EU Parlament stimmte in der vergangenen Woche einem Verordnungsentwurf zu, um Gespräche mit Mitgliedsstaaten in Gang zu bringen. Bereits zur Europawahl im kommenden Jahr soll ein entsprechendes Gesetz in Kraft sein. „Politische Kommunikation…
Mittelstand – Träger der Demokratie Gastbeitrag von Manfred Rodeck (RSK) Als Mittelstand wird im deutschsprachigen Raum – je nach gewählter Definition – die Gesamtheit aller Unternehmen bezeichnet, die als kleine oder mittlere Unternehmen gelten, ein Familienunternehmen sind oder bei denen noch…