Strafanzeige beim IStGH in Den Haag

Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingereicht

Im November und Dezember 2020 unterstützen der Landesverband dieBasis NRW sowie der Corona Ausschuss und viele Initiativen mehr Sarah Luzia Hassel-Reusing aus dem Stadtverband Wuppertal bei ihren Bemühungen. Damals rief sie zu Zeugenaussagen für eine Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag auf.

Nun ist es vollbracht: Am 26.11.2022 reichte Sarah Luzia – Menschenrechtsverteidigerin i.S.d. UN-Resolution 53/144 – eine internationale Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die Corona-Schockmaßnahmen gemäß Artikel 7 Römisches Statut (RS) beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ein.

Die 720-seitige Strafanzeige beinhaltet das Ergebnis privater, ehrenamtlicher Ermittlungsarbeiten im Zeitraum von August 2020 bis November 2022 mit über 600 nach den Aufrufen eingegangenen internationalen Zeugenaussagen. Unterstützt wurde Sarah bei der Auswertung dieser Zeugenaussagen neben ihrem Ehemann Volker Reusing von einer international zusammenwirkenden Ermittlungsgruppe.

Auszug aus der Pressemitteilung:

„Im Rahmen eines ausgedehnten und systematischen Angriffs gegen Zivilbevölkerungen werden Menschen getötet oder schwer geschädigt durch: Tötung (Art. 7 (1) lit. a RS), Ausrottung (lit. b), Freiheitsberaubung (lit. e), Folter (lit. f), erzwungene Sterilisation und sexuelle Gewalt (lit. g), Verfolgung (lit. h), apartheidähnliche Verfolgung (lit. j/h) und andere unmenschliche Handlungen (lit. k).“

Volker Reusing

„Das Verbrechen konnte nur deshalb ein solches globales Ausmaß annehmen, weil verschiedene private Organisationen und Netzwerke international zusammenwirkten, um in den letzten Jahrzehnten Bevölkerungen zu manipulieren und Entscheidungsträger in Schlüsselpositionen zu setzen oder zu beeinflussen. Zu den bisherigen kriminalistischen Phänomenbereichen wie politisch motivierte Kriminalität (PMK) [3], organisierte Kriminalität (OK) [4] oder Terrorismus (§ 129a StGB) [5] kristallisierte sich ein neuer Phänomenbereich heraus: geostrategisch organisierter Terrorismus (GOT). Hierzu musste die Definition für OK, betreffend ihrer Eigenschaft der Einflussnahme auf Politik, Medien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft, um drei weitere Elemente  – Sozialverbände, Wissenschaft und Medizin – erweitert werden. Die Planung der terroristischen Taten folgt zudem durch geostrategische Konzepte unter Ausnutzung staatlicher Strukturen.

Zwar waren bereits vor Beginn des Verbrechens ideologische und finanzielle Einflüsse auf Personen in Schlüsselpositionen vorhanden, die Mehrzahl der Entscheidungsträger ebenso wie unzählige gewöhnliche Menschen sind jedoch dadurch objektiv in die Taten hineingezogen worden, indem ihre Wahrnehmung durch gezielt gesetzte Schocks – unterstützt durch Medien und Wissenschaften und Appelle an niedrige Beweggründe – gewaltsam verschoben wurde.

Die mit Schwerpunkt auf Haupttäter orientierte Strafanzeige richtet sich gegen über 400 Tatverdächtige/Beschuldigte und unbekannte Täter in international verteilten Tatorten.“

Pressemitteilung von Sarah Luzia Hassel-Reusing

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