Nun auch Kritik im ZDF: „Die fatale Bilanz der Pandemiepolitik“ „Länderwirrwarr bei den Corona-Maßnahmen, Grundrechtseinschränkungen, die Gerichte für rechtswidrig erklärt haben, – in der Pandemie sind einige Maßnahmen getroffen worden, die sich im Nachhinein als unnötig erwiesen haben, etwa die…
Medien und viele Mandatsträger haben öffentlich Hetze betrieben… und Ungeimpfte für das Fortschreiten der Pandemie verantwortlich gemacht, ihnen ihre Rechte abgesprochen, ihnen ihre Jobs und teils Existenzen genommen, sie gezielt ausgegrenzt. Es ist Zeit für #Aufarbeitung, die vor einer #Versöhnung…
Aufstehen statt festkleben! Gastbeitrag von Manfred Rodeck (KV Rhein-Sieg-Kreis) Ein großes Thema für die Zukunft unserer Kinder und Enkel ist die Schuldenpolitik. Jahrelang haben die europäische und die amerikanische Zentralbank Geld gedruckt, als gäbe es kein Morgen. Dadurch verliert es…
Der Landesverband NRW hat die Generalkonsulin der Vereinigten Staaten von Amerika zum Dialog eingeladen. Leider haben wir auf unsere Anfrage im Juli 2022 an die Generalkonsulin des ukrainischen Konsulats keine Rückmeldung erhalten. Unsere wiederholten Versuche zur telefonischen Kontaktaufnahme Mitte November…
dieBasis NRW zum geplanten „Staatsstreich“ Medienberichten ist heute zu entnehmen, dass eine Ermittlergruppe Wohnungen gestürmt und Durchsuchungsmaßnahmen in mehreren Bundesländern durchgeführt hat. Die Maßnahmen sollen sich nach Verlautbarung des Generalbundesanwalts gegen eine bewaffnete Gruppe aus Reichsbürgern und „Querdenkern“, Ex-Elitesoldaten und…
NRW ruft Notlage aus – zur Umgehung der Schuldenbremse! Die NRW-Landesregierung hat für 2022 und 2023 die finanzielle Notlage ausgerufen. „Die Lage ist verursacht durch die externen Faktoren – Energiekrise und Energiepreisentwicklung, Inflation, Flüchtlingsentwicklung“, meint Finanzminister Optendrenk. Das Land sei…