Keine Impfpflicht

AG Gesundheit: Pressemitteilung zum Thema „Impfpflicht“

Berlin, 23.03.2022 – Die Arbeitsgruppe Gesundheit (AG Gesundheit) der Partei dieBasis hält die angedachte generelle Impfpflicht – egal ab welchem Alter – und die einrichtungsbezogene Impfpflicht für das Gesundheitswesen sowohl aus medizinischen als auch aus politischen Gründen für nicht akzeptabel.

Die medizinischen Gründe sind inzwischen hinreichend bekannt: weder verhindert die sogenannte „Impfung“ eine Infektion noch eine Übertragung der Krankheit. Damit ist das Ziel, die Bevölkerung im Allgemeinen und die sogenannten “vulnerablen Gruppen“ im Besonderen zu schützen, nicht gegeben.

Zudem sind die Folgen der Injektionen kurz-, mittel- und langfristig nicht ausreichend wissenschaftlich untersucht bzw. absehbar. Viele Studien, Meldungen und auch die Daten des Paul Ehrlich Institutes (PEI) lassen zumindest den Verdacht zu, dass hier ein Experiment mit ungeklärtem Ausgang an der Bevölkerung durchgeführt wird – ein Experiment, das durch den Nürnberger Kodex geächtet sein sollte.

Als eine Partei, die in ihren Grundprinzipien auf der Säule der Freiheit als auch auf der Säule der Machtbegrenzung basiert, ist es für uns ein Anliegen, für Selbstbestimmung über den eigenen Körper und für eine Machtbegrenzung des medizinisch-industriellen Komplexes einzutreten.

Die Entscheidung darüber, sich selbst gesundheitlich zu gefährden (Rauchen, ungesunde Ernährung, Stress, Extremsport etc.), bleibt jedem Einzelnen selbst überlassen. Das bedeutet: Behandlung und Umgang mit gesundheitlicher Gefährdung darf und muss eine individuelle Entscheidung bleiben. Auch Solidarität ist per Definition eine freiwillige Tat, die nicht staatlich verordnet werden kann. Diese Grundsätze sind nicht ohne Grund von den Müttern und Vätern unseres Grundgesetzes darin verankert worden.

Die Einführung einer Impfpflicht kann nur im Zusammenhang mit einer Ausweitung der digitalen Kontrolle über den Gesundheitsstatus durchgeführt werden. Eine solche digitale Ausweispflicht öffnet die Tür für weitere Kontrollmechanismen, die von uns als Partei ebenfalls als politisch äußerst gefährlich für das demokratische Miteinander gesehen wird.

Aus diesen Gründen lehnen wir jede Form der Impfpflicht grundsätzlich ab.