dieBasis: der parlamentarische Arm

dieBasis: der parlamentarische Arm der Demokratiebewegung in NRW

Kommentar von Dr. Mona Aranea zur Landtagswahl im Saarland

05. April 2022 – Das Ergebnis der Partei dieBasis im Saarland war mit 1,4 Prozent ernüchternd, denn es scheint, dass trotz der großen maßnahmenkritischen Proteste vor allem im Dezember und Januar immer noch zu wenige Menschen der Basis eine effektive basisdemokratische Oppositionsarbeit in ihrem Landesparlament zutrauen. NRW ist nicht das Saarland – trotzdem können wir Basisdemokraten hier in NRW aus der Wahl im Saarland lernen. Wir, die Kandidierenden der Basis für den Landtag NRW, müssen jetzt im Wahlkampf zeigen, dass wir bereit und in der Lage sind, den Regierenden öffentlich, sachlich und deutlich zu widersprechen.

Wir haben in NRW eine reale Chance in den Landtag einzuziehen. Unser mittel- bis langfristiges Wählerpotenzial ist enorm – das zeigt ausgerechnet das Wahlergebnis im Saarland. Denn: Die größte Wählergruppe im Saarland war die Gruppe der Wahlverweigerer: knapp 40 Prozent aller Wahlberechtigten haben den parteipolitischen Einheitsbrei satt und wenden sich enttäuscht ab. Die großen Volksparteien CDU und SPD unterscheiden sich nur noch in Nuancen voneinander und die kleineren Parteien FDP, Linke und Grüne zeigen immer wieder, dass ihre Funktionäre und Mandatsträger keinen Pfifferling auf Inhalte geben, sondern sich im Zweifel immer für die Machtoption entscheiden und entsprechend ihre Inhalte an die der großen Parteien anpassen. Viele Nichtwähler treibt die Empörung über rückratlose, lobbyhörige, wissenschaftsleugnende Parteipolitiker, die uns Bürger sowie unsere Interessen und Grundrechte schlicht verachten. Wo Empörung uns zur kollektiven Handlung anregt, da wird passive Empörung zum aktiven Widerstand. Wir sind die natürlichen Verbündeten der Nichtwähler. Denn wir sind der Widerstand gegen den Parteienzirkus. Wir sind die Basis.

Eine reale Chance auf einen Landtagseinzug der Basis in NRW sehen übrigens auch die hier regierenden Parteien. CDU, SPD, Grüne und FDP sind alarmiert und nervös angesichts der anhaltenden maßnahmenkritischen Spaziergänge in fast allen Städten und erst recht angesichts der starken Präsenz der Basis im Wahlkampf in jedem Ort. Wir sind viele, und wir haben uns unseren Platz auf der Straße gegen alle Drohungen, Diffamierungen und Repressionen erkämpft. Mit Blick auf den anlaufenden Wahlkampf haben CDU und FDP die maßnahmenwütige Einheitsfront in NRW zumindest punktuell verlassen und den grünen Antrag für die Kategorisierung von ganz NRW als Corona-Hotspot abgewiesen. Gleichzeitig verlautet der regierungstreue WDR, unser Spitzenkandidat Martin Schwab sei ein Unterstützer der „Corona-Leugner-Szene“ und habe außerdem Verbindungen zu Rechtsextremisten. Ein mediales Trommelfeuer zwischen faktenferner Schwurbelei und gezielter Verleumdung. Wir sind keine Szene und wir leugnen nichts. Wir sind die aufgeklärte Zivilgesellschaft einer wehrhaften Demokratie. Wir haben die Wissenschaftsleugnung und Demokratieverachtung der Regierungsparteien gründlich satt.

Wir tragen unseren Widerspruch von der Straße in die Parlamente. Die Zeit ist reif.