Demokratieverständnis

Proteste wegen hoher Energiepreise im Herbst und Winter

werden nach Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nicht zur Aufhebung von Sanktionen gegen Russland führen.

„Wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gebe: ‚Wir stehen an eurer Seite, solange ihr uns braucht´, dann werde ich diese Versprechen einhalten. Egal, was die deutschen Wähler denken.“

Baerbocks Demokratieverständnis schockt, genau wie ihr neuer Plan für den Aufbau künftiger Beziehungen zwischen der EU und Russland:

• Stärkung der Landesverteidigung,
• Unterstützung der Gegner Russlands,
• (Teure) Unterstützung der Ukraine,
• Zusammenarbeit mit globalen Partnern zur Verteidigung des internationalen Rechts.

(Quelle https://www.welt.de/politik/ausland/article240801361/Baerbock-Regierung-steht-an-der-Seite-der-Ukraine-egal-was-meine-deutschen-Waehler-denken.html)

#dieBasis fordert Waffenstillstand, Sicherheit für Europa und die Inbetriebnahme von Nord Stream 2. Ein „weiter so“ führt zur Verarmung vieler Bürger, zerstört Teile der deutschen Industrie und setzt Deutschland der Gefahr eines Atomkrieges aus!