Pressemitteilungen

  • Frieden statt Kriegstüchtigkeit!
    Pressemitteilung dieBasis NRW, 5.3.24 Der Landesverband dieBasis NRW ist entsetzt und empört über den Inhalt des vom russischen Geheimdienst abgehörten und inzwischen veröffentlichten Gesprächs zwischen deutschen Bundeswehroffizieren, die über kriegerische Angriffe auf Ziele in Russland mit deutscher Beteiligung sprechen. Diese wahnsinnige Kriegstreiberei gefährdet Leib und Leben unserer Kinder. Am vergangenen Freitag veröffentlichte Margarita Simonjan, Chef-Redakteurin … Weiterlesen: Frieden statt Kriegstüchtigkeit!
  • Der Hass auf Oppositionelle
    Basisdemokraten im Visier der „Antifa“: In Flensburg griffen Unbekannte das mit einem Parteilogo gekennzeichnete Auto eines dieBasis-Mitglieds an und hinterließen schriftliche Drohungen gegen den Oppositionellen. Foto: shz Der Landesverband dieBasis NRW ist entsetzt und empört über die Übergriffe Unbekannter auf das Auto unseres Parteimitglieds Daniel Lux in Flensburg und die gegen ihn ausgesprochenen Drohungen. Laut … Weiterlesen: Der Hass auf Oppositionelle
  • Haltung zeigen für die Ampel?!
    Wer mit Grünen marschiert, hat nichts kapiert: Der Landesverband dieBasis NRW kritisiert die von deutschen Regierungsparteien, von staatsfinanzierten Nichtregierungsorganisationen und von regierungsnahen Medien orchestrierten Demonstrationen „gegen rechts“ als demokratiefeindlich, inhaltlich widersprüchlich und in ihrer Ausrichtung offen gewalttätig. Regierungsamtliche Demonstrationen gegen Oppositionsparteien sind einer Demokratie nicht würdig. Ausgerechnet die Ampelparteien, die selbst Menschen „im großen Stil … Weiterlesen: Haltung zeigen für die Ampel?!
  • „Entgrenzter“ Bauernprotest?!
    Der Bauernprotest sei „entgrenzt“, unterwandert von Rechtsextremen und gefährde die Demokratie, behauptete Wirtschaftsminister Habeck in einer Ansprache am 8. Januar 2024. Wir widersprechen. Seit dem 8. Januar 2024 ist klar: Deutschlands Landwirte lassen sich nichts mehr gefallen. Gut so. Der Landesverband dieBasis NRW unterstützt die Forderungen der Bauern nach Rücknahme der ungerechtfertigten zusätzlichen Steuerbelastungen und … Weiterlesen: „Entgrenzter“ Bauernprotest?!
  • Bauernprotest wächst
    Im Januar 2024 erwartet Deutschland eine große Mobilisierungswelle landwirtschaftlicher Betriebe gegen geplante Steuererhöhungen beim Agrardiesel. Deutschlands Bauern organisieren sich. Das wurde durch den zentralen Bauernprotest am 16. Dezember in Berlin, bei dem Traktoren den Verkehr in der Landeshauptstadt lahmlegten, deutlich. Viele Landwirte fordern den Rücktritt der Bundesregierung, ebenso wie zahlreiche Unternehmen des Transportsektors, die ebenfalls … Weiterlesen: Bauernprotest wächst
  • Protest gegen Maut und CO2-Steuer
    Am Samstag, den 16.12.2023, protestieren in vielen deutschen Städten Busunternehmen, Lastwagenfahrer, landwirtschaftliche Betriebe und Unternehmer gegen die geplanten Erhöhungen der Mautgebühren und Treibstoffsteuern. Nach einem eindrucksvollen lokalen Protesttag mit über 200 LKWs am 4. November in Heilbronn, rufen von der verfehlten Politik der Bundesregierung betroffene Unternehmen nun zu dezentralen bundesweiten Fahrzeugkorsos auf. Die mittelständische Wirtschaft … Weiterlesen: Protest gegen Maut und CO2-Steuer
  • Verurteilt wegen drei Smileys
    Das Landgericht Mönchengladbach verurteilte René Quarda, Landesvorsitzender dieBasis NRW, am 21.11.2023 im Berufungsverfahren zu 1.500 Euro Geldstrafe wegen eines politischen Posts auf seinem Facebook-Profil. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Oppositionspolitiker ein satirisches Fahndungsplakat, welches deutsche Regierungspolitiker als Kriminelle darstellt, im Herbst 2021 auf sein Facebook-Profil weitergeleitet und mit drei lachenden Smileys … Weiterlesen: Verurteilt wegen drei Smileys
  • Start in den EU-Wahlkampf
    Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, hat auf ihrer Aufstellungsversammlung zur Europawahl 2024 ihre Kandidaten für den EU-Wahlkampf gewählt. Der Landesvorstand dieBasis NRW gratuliert allen Kandidaten für das Europäische Parlament herzlich zu ihrer Wahl. Der NRW-Landesvorsitzende René Quarda sagte, „Wir freuen uns sehr, dass gleich drei Menschen aus NRW unter den ersten zehn Gewählten sind, … Weiterlesen: Start in den EU-Wahlkampf
  • Bundesliste für die Europawahl
    Berlin, 07. November 2023. Bereits auf dem 3. Bundesparteitag in Braunschweig im März des Jahres hatte die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, ihre Teilnahme an der Europawahl beschlossen. Damit wird dieBasis erstmals an der voraussichtlich im Juni 2024 stattfindenden Wahl zum europäischen Parlament teilnehmen, das zum zehnten Mal direkt gewählt wird. Die Aufstellungsversammlung der Partei dieBasis … Weiterlesen: Bundesliste für die Europawahl
  • Faires Verfahren für Reiner Fuellmich
    Der Landesverband NRW der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, hat ein Interesse an der Aufklärung der Vorgänge rund um den Corona-Ausschuss, dessen Reichweite und pandemiepolitische Enthüllungen maßgeblich zum Wachstum der Partei beigetragen haben. Reiner Fuellmich hat durch seine Aufklärungsarbeit und auch als Bundesvorsitzender der Basisdemokratischen Partei Deutschland vielen Menschen in sehr schwierigen Zeiten Hoffnung gegeben. … Weiterlesen: Faires Verfahren für Reiner Fuellmich