Kategorie BUNDESPARTEI

Streubomben in der Ukraine

Missachtung des humanitären Völkerrechts von Nathalie Sanchez Friedrich 23. Juli 2023 (Redaktion) Der menschenverachtende Einsatz von Streubomben ist Teil der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg. […] Darf eine jahrzehntelange Gefährdung der ukrainischen Zivilbevölkerung Ergebnis des Stellvertreterkrieges sein? […] Lieferung von…

Zitieren verboten

Zitieren verboten 14.07.2023 (NSF) Wir erinnern uns noch gut an jene kernigen Sprüche, die Politiker und andere Menschen des öffentlichen Lebens heraushauten, um Ungeimpfte zu diskriminieren. Beispiele: Impfskeptiker sind „Bekloppte“ (Ex-Bundespräsident Joachim Gauck) Wir müssen aufpassen, dass wir keine Pandemie…

BVerfG stoppt Heizungsgesetz

Aus die Maus. Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz – erst einmal Gastbeitrag von Holger Gräf 08. Juli 2023 (Redaktion) Das hatten sich die Grünen rund um Robert Habeck und Anton Hofreiter sicherlich ganz anders vorgestellt. Nachdem man sich endlich koalitionsintern auf einen…

Was ist eigentlich links?

Was ist eigentlich links? von Martina Laabe 06. Juli 2023 (Redaktion) „In der aktuellen Politik- und Medienlandschaft ist das Hauptaugenmerk auf „rechts“ gerichtet. Alles, was nicht dem woken, links-grünen Zeitgeist entspricht, ist „rechts“ oder gleich „Nazi“.“ Woher kommt die politische…

Bürgerinitiative Gemeinwohllobby

Der Name ist Programm: dieBasis will Bürger stärker in demokratische Prozesse einbinden. 05.07.2023 (Redaktion) Volksabstimmungen sollen auch auf Bundesebene umgesetzt und Hürden insgesamt gesenkt werden, denn nur direkte Demokratie ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern die Beteiligung an der politischen Entscheidungsfindung.…

3. Jahrestag dieBasis

Die Basisdemokratische Partei feiert ihr dreijähriges Bestehen Berlin, 03. Juli 2023. Drei Jahre nach ihrer Gründung behauptet sich die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz dieBasis) als fester Bestandteil der außerparlamentarischen Opposition. Entstanden aus einem Teil der Widerstandsbewegung gegen die unverhältnismäßigen Maßnahmen…

Macht zurück an das Volk!

Jürgen Todenhöfer auf dieBasis Bundesparteitag: Macht zurück an das Volk! 05. Mai 2023 Berufspolitiker und Parteien bestimmen alles in Deutschland. Das Volk sollte das Sagen haben! Jürgen Todenhöfer erklärt, wie Volksentscheide und Schweizer Neutralität die Demokratie stärken könnten. Volksentscheide als…

dieBasis wählt neue Doppelspitze

dieBasis wählt neue Doppelspitze auf Bundesparteitag Pressemitteilung Vom 31. März 2023 bis zum 2. April 2023 fand in Braunschweig der 3. ordentliche Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) statt. Die bis zu 600 anwesenden Mitglieder wählten dabei einen neuen Bundesvorstand.…

Der Hochstapler

Falsche Angaben in Lauterbachs Lebenslauf? Bereits im Mai des vergangenen Jahres berichtete der Tagesspiegel mit der Schlagzeile „Wie viel Professor steckt in Lauterbach?“ über Zweifel am selbst erklärten Mann der Wissenschaft. (Quelle: ) Schon seine Ex-Frau, die Epidemiologin Dr. Angela…

Bundesweiter Aktionstag

Bundesweiter Aktionstag der Partei dieBasis Am Samstag, den 04. März 2023, schließt sich auch der Landesverband Nordrhein-Westfalen dem bundesweiten Aktionstag der Partei dieBasis an. Der erweiterte Bundesvorstand der Partei dieBasis hat auf seinem Präsenztreffen am 28.01.2023 den Antrag des Landesverbandes…