NRW ruft Notlage aus – zur Umgehung der Schuldenbremse! Die NRW-Landesregierung hat für 2022 und 2023 die finanzielle Notlage ausgerufen. „Die Lage ist verursacht durch die externen Faktoren – Energiekrise und Energiepreisentwicklung, Inflation, Flüchtlingsentwicklung“, meint Finanzminister Optendrenk. Das Land sei…
Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingereicht Im November und Dezember 2020 unterstützen der Landesverband dieBasis NRW sowie der Corona Ausschuss und viele Initiativen mehr Sarah Luzia Hassel-Reusing aus dem Stadtverband Wuppertal bei ihren Bemühungen. Damals rief…
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Deutschland läuft aus. Damit endet für die Menschen in medizinischen und Pflegeberufen der Zwang, sich impfen zu lassen, um den Beruf ausüben zu können. Als die Impfpflicht am 15. März 2022 in Kraft trat, gab es…
dieBasis NRW, der WDR und der Verfassungsschutz Im Mai des Jahres 2022 berichteten wir von unserer Programmbeschwerde beim WDR. Auslöser hierfür war u.a. der deutliche Fauxpas des Moderators in der Sondersendung „Wahl 2022: Die Chancen der kleinen Parteien“ ¹. In…
Verleumdung ist keine Satire, Herr Böhmermann! Eine Stellungnahme zum Antisemitismus-Vorwurf gegen die Partei dieBasis durch die öffentlich-rechtlichen Medien. Die Partei dieBasis ist in keiner Weise antisemitisch, lehnt jede Form von Hass und Gewalt ab und distanziert sich ausdrücklich davon. Um…
Dokumentation des Hessischen Rundfunks: „My Doctor’s Life – Tagebuch einer Ärztin, die aussteigt“ () Stefanie Minkley (33) ist eine engagierte Chirurgin. Jetzt aber sagt die Krankenhausärztin: „Ich mache da nicht mehr mit!“ Nach sechs Jahren Facharztausbildung entscheidet sie sich, den…